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Warum mir Gauck nicht schmeckt

Nun hat die Nationale Einheits Partei also einen Kandidaten gekührt, Herrn Joachim Gauck. Und es soll der große Wurf nach der Kausa Wulff darstellen, die Wiederherstellung der Würde des Amtes. In außer bei Abstimmungen zu Auslandseinsätzen oder ähnlich wichtigen Dingen erlebter Einigkeit beschlossen führende Kreise unseres Politik Systems einen neuen Bundespräsidenten. Seine Wahl scheint sich zum Selbstläufer zu entwickeln.

Meine Ablehnung von Gauck ist zu Forderst nicht mal seine Person selber. Die Umstände seiner Kandidatur sind es, die mich ihn als Kandidaten ablehnen lassen. Mich stört es nämlich gewaltig das in Zeiten, wo ein großer Teil der in diesem Land lebenden Menschen nach mehr Beteiligungsmöglichkeiten in der Politik ruft, zu einem derartigem Verfahren einer Präsidentenwahl gegriffen wird. Hinterzimmer pur. Da werden Telefonschaltkonferenzen einberufen, Fraktions und Parteispitzen treffen sich zu Gesprächen hinter verschlossenen Türen und handeln unter der Hand einen Kandidaten aus. Und dann irgendwann plötzlich Sonntags Abends zur besten Tatortsendezeit: Habemus Bundespräsident!

Aus dem Umstand der Stimmverteilung in der nun kommenden Bundesversammlung dürfte, wenn nicht noch irgendwas dazwischen kommt, Gauck nun gewähl werden. Die Linke darf zwar noch nen bischen mitspielen und wird vermutlich noch nen eigenen Kandidaten aufstellen. Wirklich was ausmachen tuts aber nicht mehr. Und mal gucken was die Piraten noch so tun und ob sie wie durchs fefenetz gewünscht Georg Schramm aufstellen. Dazu kann ja jede Partei noch Vertreter der Zivilgesellschaft in die Versammlung in gleicher Anzahl einladen(?). Der einzige mögliche Unsicherheitsfaktor?

Es schmeckt mir nicht, das im Hinterzimmer des Kanzleramtes ne Hand voll Spitzenvertreter so lange miteinander klüngeln, bis ein gemeinsamer, faktisch gewählter Präsident bei raus kommt. Und diese Koalition der Willigen ihn, sehr wohl um die demokratisch gewählte Partei der Linken wissend, als “Allparteienkandidaten’ bezeichnet. Was soll denn nun noch in der Bundesversammlung abgestimmt werden? Ist die Einigung auf einen einzigen Kandidaten mit dem einher gehenden Stimmenübergewicht nicht eine Art von Aushebelung eines Verfassungsorgan? Klingt hochgestochen und ich bin gewiss kein Staatsrechtler. Aber von einem demokratischem Verfahren ist da eigentlich nicht mehr so viel über.

Demokratie lebt angeblich vom Mitmachen und ‘in den Medien’[tm] wird immer von einer ‘lebendigen Demokratie’ gesprochen. Und dazu steht das Amt des Bundespräsident ja auch an sich bezüglich seiner Existenzberechtigung derzeit in der Kritik. Daher hab ich einen spontanen Vorschlag, den ich hier einfach mal notiere.

Jede Partei sollte einen Kandidaten aufstellen, bei sechs Parteien auch sechs Kandidaten. Es gibt in diesem Land genug wirklich schlaue, kompetente und herausragende Menschen die sofort in der Lage wären, dieses Amt aus zu kleiden. Ein Mangel an Kandidaten dürfte daher kein Hinderniss sein. Es geht dabei um Vielfalt, um Pluralität, um eine Auswahl.
Parteien behalten das Vorschlagsrecht für Kandidaten.
Alle fünf Jahre wird durch eine Direktwahl über alle aufgestellten Kandidaten von allen Wahlberechtigten der Bundespräsident gewählt.

Dadurch findet die Auswahl der Kandidaten weiterhin nur durch gewählte Parteien statt und der Wunsch nach Bürgerbeteiligung wäre erfüllt. Ich nehmen aber auch an, dass es dadurch zu einer Aufwertung des Amtes im Allgemeinen kommen würde. Indem sich im Zuge der Diskusion um Personen und im Wissen um die Einflussmöglichkeit der Bürger wieder Interesse für Politik entwickelt. Ob es wirklich funktioniert hängt natürlich von der Bereitschaft der Parteien ab, sich der Auseinandersetzung über Kandidaten zu stellen und das Machtinstrument des Kandidaten aus der Hand zu geben. Und der entstehende Kandidatenwettkampf darf nicht in so einer Show Veranstaltung wie dem US Wahlkampf enden.
So wie es jetzt abgelaufen ist steht die Präsidentschaft schon von vorn herein auf komischen Fußen, die Wulffs Wahl noch in den Schatten stellt.

Wenn ich zu Gauck selbst was sagen soll, würde ich sagen: Es ist schön, wenn ein Bürgerrechtler zum Staatsmann wird, wenn an der Kritik auf Twitter nichts dran ist. Das Maschmeyer Foto reicht mir da eigentlich aber schon wieder, wenns denn echt ist. Auch wenn Gottschalk im Vorabendprogramm davon sprach, dass man sich halt nicht aussuchen könnte, mit wem man fotografiert wird. Ich halte mich da an Bewerten fest und lasse nun Herrn Volker Pispers zu Wort kommen. Auch ein guter Kandidat. Ebenso wie Georg Schramm.

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